MEM Bauchemie GmbH

Home | Sitemap | Kontakt | Suche | Impressum| AGB

Aktuelles
DAS MEM-HAUS
Produkte
Projekte
Broschüren
Bezugsquellen
Beratung
Produktvideos
BauPVO
Presse
Über uns
Karriere
Kontakt
Impressum
AGB

AGB


Verkaufs- und Lieferungsbedingungen

Alle Aufträge werden nur aufgrund unserer nachstehenden Bedingungen von uns angenommen und ausgeführt. Das gilt auch bei telefonischen Bestellungen. Etwaige Einkaufsbedingungen des Käufers wird widersprochen, sie haben für das Vertragsverhältnis keine Gültigkeit. Mit der Entgegennahme der Ware erkennt der Käufer die Verkaufs- und Lieferbedingungen noch einmal an, soweit diese Bedingungen nicht schon vorher vereinbart sind.
Mündliche Abreden oder Änderungen dieser Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Sollten etwa Teile dieser Bedingungen unwirksam sein, so bleiben die weiteren Teile wirksam.

Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge, die Vertreter für uns entgegennehmen, werden, unbeschadet der Verpflichtung für den Besteller, für uns mit der Annahmeerklärung oder Ausführung durch uns verbindlich. Zusicherungen, Annerkenntnisse, Nebenabreden u. ä. die von Vertretern oder von Betriebsangehörigen erklärt werden, sind nur wirksam, wenn der Betreffende eine spezielle Vollmacht hierzu vorlegt oder aber die entsprechende Erklärung von uns schriftlich bestätigt wird.

Die Preise werden nach der am Liefertag gültigen Preisliste berechnet. Sie verstehen sich ab Lieferwerk. Lieferung unter EUR 500,- Lieferumfang unfrei zzgl. EUR 50,- Mindermengenzuschlag. Ab EUR 500,- Lieferung frei Haus. Eil- und Expresskosten und Rollgeld trägt der Empfänger.

Die Versandgefahr für Untergang oder Verschlechterung der verkauften Ware geht durch den Käufer über, sobald der Verkäufer die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Versendung beauftragten Person übergeben hat, spätestens jedoch ab Verlassen des Werkes. Das gilt auch, wenn der Kunde besondere Versandanweisungen gegeben hat. Teillieferungen sind zulässig. Wenn die bestellte Menge deshalb nicht genau eingehalten werden kann, weil sie den Mengeneinheiten unserer Normalgebinde nicht entspricht, gilt die daraus herrührende mengenmäßige Abweichung als genehmigt.

Unverschuldete Störungen im Betriebsablauf oder Versand berechtigen den Verkäufer, die Lieferung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen gegen den Käufer – einschließlich des Kontokorrentsaldos – Eigentum des Verkäufers. Die Ware darf nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterveräußert und verarbeitet werden. Wird sie weiterveräußert oder weiterverarbeitet, so steht die daraus entstehende Kaufpreis- oder Werklohnforderung bis zur Höhe der Gesamtforderung des Verkäufers zum Zeitpunkt ihrer Entstehung dem Verkäufer zu. Der Käufer tritt schon jetzt diese künftige Kaufpreis- oder Werklohnforderung an den Verkäufer ab. Übersteigt der Wert der dem Verkäufer gegebenen Sicherung die Lieferungsforderungen insgesamt um mehr al 25%, so ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Rückübertragung verpflichtet. Der Schuldner ist ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, die abgetretenen Forderungen im eigenen Namen, aber für Rechnung des Verkäufers, einzuziehen und an den Verkäufer abzuführen.

Auf Verlangen ist der Käufer verpflichtet, jederzeit Auskunft über den Bestand und die evtl. Weiterveräußerung  der Ware zu erteilen. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen der von uns gelieferten Waren sind untersagt. Von evtl. Fremdpfändungen ist uns Mitteilung zu machen. Unsere Rechte erlöschen bei Bezahlung aller unserer Forderungen.
Der Käufer ist nicht berechtigt, Waren zu verarbeiten, wenn die Forderungsabtretung nach dieser Ziffer von seinem Auftraggeber nicht anerkannt wird.

Die richtige Anwendung unserer Ware unterliegt nicht unserer Kontrolle. Für die Güte übernehmen wir nur im Rahmen der Anwendungsvorschriften Gewähr. Haftung für Folgen unsachgemäßer Verarbeitung ist ausgeschlossen. Muster sind unverbindliche Ansichtsmuster, es sei denn, dass wir über die Übereinstimmung schriftlich zusichern. Entsprechendes gilt für Analysenangaben.

Mängelrügen sind schriftlich innerhalb fünf Tagen nach Wareneingang zu erheben. Eine Mängelrüge verfällt, wenn die Verarbeitung nicht sofort bei Feststellung des Mangels eingestellt wird. Qualitätsbeanstandungen durch den Käufer muss ein Muster beigefügt werden. Liegt ein Sachmangel vor. so leistet der Verkäufer Ersatz in mangelfreier Ware. Farbabweichungen stellen keinen Sachmangel dar. Ist Ersatzlieferung nicht möglich, so kann der Käufer mindern. Wandlung ist nur möglich, wenn die Ware unbrauchbar ist. Alle weiteren Ansprüche einschließlich Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz evtl. Folgeschadens sind ausgeschlossen, es sei denn, dass auf Seiten des Verkäufers Vorsatz liegt. Etwaige Schadensersatzansprüche des Käufers sind in der Höhe nach auf den Geldbetrag beschränkt, der auf die verbrauchten Warenmengen entfällt bzw. ihr gleichkommt.
Wenn der Verkäufer eine Mängelrüge schriftlich zurückgewiesen hat, ist die gerichtliche Geltendmachung des Mangels durch den Käufer nach Ablauf von einem Monat ausgeschlossen. Die Klage muss innerhalb einer Frist zugestellt sein.
Mangelermittlungskosten bei unbegründeten  Mängelrügen werden dem Käufer in Rechnung gestellt.

Soweit von dem Verkäufer anwendungstechnische Beratung oder Richtrezepturen bzw. Gebrauchsanweisungen gegeben werden, erfolgen diese Auskünfte nach bestem Wissen. Eine Haftung für dabei unterlaufendes leichtes Verschulden wird ausgeschlossen. Eine Haftung für grobes Verschulden beschränkt sich auf den Zeitpunkt der Erteilung der Auskunft voraussehbaren Schaden.

Die Zahlung erfolgt innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum netto. Der auf der Rechnung ausgedruckte Fälligkeitstermin gilt als zwischen den Parteien vereinbarte kalendermäßige Bestimmung der Zahlung.
Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegen Kaufpreisforderungen ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unstrittig oder rechtskräftig festgestellt ist.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Leer.
Im Mahnverfahren ist das Amtsgericht Leer vereinbart.


Leer, 1. November 2001.